Eisenbahnrecht: Rechtsvorschriften zum Bau von Betriebsanlagen der Eisenbahnen – Überblick Infrastruktur und Technische Ausrüstung
Zielsetzung
Die im Bereich Bahnbau einschließlich Planung und Prüfung tätigen Ingenieure sind bei ihren vielfältigen täglichen Arbeitsaufgaben häufig mit Fragestellungen konfrontiert, die in ihrer ganzen Tragweite nur mit Kenntnissen des Zulassungs- und Bauverfahrensrechts sinnvoll bewältigt werden können. Entsprechend sollen die Regelungsbereiche prägender europäischer Verordnungen (CSM-VO) und Richtlinien (Eisenbahn-Sicherheitsrichtlinie, Interoperabilitätsrichtlinie), Gesetze (AEG, Planfeststellung), Verordnungen (EBO, anerkannte Regeln der Technik) und Verwaltungsvorschriften (VV BAU 4.53, VV-BAU-STE 4.6, VV IST) sowie die verwaltungsrechtlichen Grundstrukturen erarbeitet werden. Sodann können konkrete Folgerungen für die praktische Tätigkeit im Bauprozess abgeleitet werden.
Hintergrundwissen zum nationalen und europäischen Verfahrensrecht bereichert jede Projektbesprechung. Es werden für die fachliche Diskussion und Positionierung erforderlichen eisenbahn- und verwaltungsrechtlichen Grundkenntnisse vermittelt, so dass die im Kontext der Vorschriftenlage auftretenden Projektherausforderungen zielführend bearbeitet werden können.
Zielgruppe
- Inhaber, Geschäftsführer und Prokuristen
- Beteiligte am Bau von Eisenbahnbetriebsanlagen
- Ingenieure und Techniker
- Betriebswirte und Kaufleute
- Mitarbeiter von EIU und EVU
Zeitplan
Beginn: 09:00 Uhr
Ende: ca. 16:00 Uhr
Programminhalte
- Normensystematik und Normenhierarchie im Eisenbahnrecht
- Aufsicht und Regulierung im Eisenbahnsektor
- Europäischer Rechtsrahmen, Nationaler Rechtsrahmen
- Die planungsrechtlichen Zulassungsentscheidungen nach §§ 18ff. AEG
- Grundzüge der Verwaltungsaktlehre
- Die Anforderungen der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
- Begriff der „anerkannten Regeln der Technik“
- Nachweis gleicher Sicherheit und Einführung von Normänderungen
- Bauverfahren nach VV BAU und VV BAU-STE
- Weitere Vorgaben im TEN: TEIV und VV IST
- Regelungsbereiche weiterer Verwaltungsvorschriften des Eisenbahnbundesamtes (EBA)
Referent
Herr Dr. Fabian Heyle
Rechtsanwalt, Mediator
Teilnahmevoraussetzung
Keine.
Teilnahmegebühren:
€ 475,00 zzgl. Mwst. je Teilnehmer
€ 445,00 zzgl. Mwst. je Teilnehmer für ÜGG-Mitglieder
Die Termine sind noch in Vorbereitung.
Download: V1467004__Eisenbahnrecht_.pdf