Die Errichtung von Betriebsanlagen der Eisenbahnen setzt grundsätzlich das Vorliegen einer planungsrechtlichen Zulassungsentscheidung voraus. Das Fachplanungsrecht des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) modifiziert das Planfeststellungsverfahren nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG). Das Grundlagenseminar zum Fachplanungsrecht AEG gibt einen Überblick über die Grundsätze, die Beteiligten und die Verfahrensanforderungen der planungsrechtlichen Zulassungsentscheidungen sowie die aktuelle Rechtsprechung. Die Planfeststellungsrichtlinien des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) werden eingebettet in den planungs- und verwaltungsrechtlichen Kontext sowie anhand von Praxisfällen erläutert.

Vorteile für ihre Führungskraft
Das eintägige Seminar bietet eine Einführung in das Fachplanungsrecht mit allen aktuellen und praxisrelevanten Bezügen einschließlich der im März 2017 neu gefassten Planfeststellungsrichtlinien. Das Seminar richtet sich an die im Bereich des Bahnbaus der Eisenbahnen des Bundes (EdB) tätigen Ingenieure, die z.B. als Planer oder Projektleiter mit den vielfältigen planungsrechtlichen Fragestellungen befasst sind.

Zeitplan
Beginn: 09:00 Uhr
Ende:   16:00 Uhr

Programminhalte

•  Überblick zum Planfeststellungsrecht und zum Fachplanungsrecht
•  Planfeststellungsbehörden, Beteiligte und Betroffene der Planfeststellung
•  Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung und Planverzicht
•  Planänderungen
•  Planungsgrundsätze
•  Rechtswirkungen und Rechtsnatur der Zulassungsentscheidungen
•  Grundzüge der Verwaltungsaktlehre
•  Verfahrensablauf von der Antragstellung bis zur Zulassungsentscheidung
•  Planerische Abwägung und Abwägungsfehlerlehre
•  Gemischt genutzte Anlagen: Bahnhofsempfangsgebäude
•  Rechtsbehelfsverfahren
•  UVPG und Präklusion
•  Planfeststellung und korrelierende Verfahren: Kreuzungsrechts- und
• Stilllegungsverfahren
•  Rechtsprechung
•  Praxisfälle

Referent:
Herr Dr. Fabian Heyle
Rechtsanwalt und Mediator

Teilnahmegebühren:
€ 460,00 zzgl. Mwst. je Teilnehmer
€ 435,00 zzgl. Mwst. je Teilnehmer für ÜGG-Mitglieder